Was ist ACTA?
Author
Benjamin Thiessen, Do, 29. Mrz. 2012
in Aktuelles

Was ist ACTA?

In den letzten Tagen und Wochen berichten verschiedene Stellen, dass das Erste und das ZDF sowie die Gema und verschiedene andere Stellen die Bundesregierung auffordern, das Abkommen ACTA sofort zu unterzeichnen. Entsprechend der Proteste wurde die Unterzeichnung im letzten Monat von der Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger bis auf Weiteres ausgesetzt. Vor ein paar Monaten ging es schon heiß her bei der Diskussion um SOPA. Wir haben hier im Weblog auch darüber berichtet. Jetzt richtet sich der Ärger der Internet-Gemeinde gegen ACTA. Aber was genau ist ACTA eigentlich?

ACTA ist eine Abkürzung und steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement, zu deutsch bedeutet das soviel wie Handelsabkommen gegen Produktpiraterie. Dieses Abkommen sieht eine schärfere Verfolgung von Diebstahl geistigen Eigentums vor. Das betrifft nicht nur Plagiate wie gefälschte Produkte, die nicht von Originalherstellern stammen und unter falschem Namen verkauft werden, sondern und vor allem auch digitale Medien wie Musik und Filme, also alles was auch raubkopiert werden kann. Dieses Abkommen soll international unterzeichnet werden und die Länder verpflichten, der Durchsetzung von Verfolgung illegaler Handlungen im Internet nachzukommen.

Die Durchsetzung des ACTA-Abkommens kommt vor allem auch der Musik- und Filmindustrie zugute. Sie erhoffen sich von der Durchsetzung einen Abschreckungseffekt gegenüber dem illegalen Herunterladen von Filmen und mp3s. Kritiker befürchten, dass die Meinungsfreiheit im Internet durch das ACTA-Abkommen gefährdet sei. Folgen des ACTA-Abkommens könnten Internetsperren und Zensur sein, die über Landesgrenzen hinweg lediglich aufgrund von Befürchtungen vollstreckt werden. Ob das allerdings alles passiert, ist weiterhin fraglich. Eine Beschneidung der Rechte im Internet könnte dazu führen, dass auch der allgemeine Wettbewerb verzerrt würde. Gerade Internet-Aktivisten wie die Piratenpartei sehen vor allem im Internet die Möglichkeit, Demokratie direkt zu leben. Den Schutz des geistigen Eigentums in Form von Verhinderung von Herunterladen und Verbreitung digitalisierter Musik ode Filme schreiben sich die ACTA-Unterzeichner auf die Fahnen. Jedoch wollen sie damit ein Gesetz schützen, dass evtl. veraltet und überholt ist. Die Frage, was genau geistiges Eigentum darstellt, wird zur Zeit heftig im Netz diskutiert. Jüngster Fall war der Sven Regener Rant, der eine große Diskussion im Netz losgetreten hat.

Heute wurde bekannt, dass die ACTA EU-Kommission weiterhin starr gegenüber den Demonstrationen gegen ACTA an dessen Idee festhält. In manchen Texten heißt, dass die EU-Kommission gegenüber den Aktivisten oder „der Internegemeinde“ nicht nachgeben würden. Für mich heißt das aber letztlich, dass sie niemandem nachgeben. Denn zur Internetgemeinde gehört jeder, der sich im Internet aufhält und nicht nur diejenigen, die dafür auf die Straße gehen.

2 Kommentare

  1. Benjamin sagt:

    Hallo Grilly,

    ich würde auch vermuten, dass die auf die Straße gehenden ACTA-Aktivisten eine deutliche Sprache der Demokratieergreifung sprechen.

  2. grilly sagt:

    „In manchen Texten heißt, dass die EU-Kommission gegenüber den Aktivisten oder “der Internegemeinde” nicht nachgeben würden.“

    Schön, wenn die (von uns gewählten?) Politiker so deutlich sagen, dass sie die Meinung des Volkes nicht interessiert.

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