Rauchmelderpflicht
Author
Lena Kunikowski, Do, 19. Nov. 2015
in Aktuelles

Rauchmelderpflicht

Ende 2015 Fristablauf für Nachrüstung

Rauchmelder schlagen sofort Alarm, wenn es im wahrsten Sinne des Wortes brenzlig wird und haben dadurch schon das ein oder andere Leben gerettet. Aus diesem Grund gibt es in vielen Bundesländern auch mittlerweile eine Rauchmelderpflicht. Wer wann und wo davon betroffen ist und bis Ende des Jahres nachrüsten muss, verraten wir jetzt.

Die Rauchmelderpflicht wird in den einzelnen Bundesländern höchst unterschiedlich definiert – so gilt sie zum Beispiel teilweise nur für Neu- oder Umbauten. Wir haben die aktuellen Auflagen je nach Land kompakt für euch zusammengestellt.

Rauchmelderpflicht – für wen gilt sie?

Alle, die in Berlin oder Brandenburg wohnen sind erst einmal nicht von der Rauchmelderpflicht betroffen: Hier gibt es auf Landesebene noch keinen entsprechenden Erlass. In Sachsen hat man sich bereits für die Rauchmelderpflicht bei Neu- und Umbauten entschieden, der Start ist allerdings erst im Januar 2016. Ob in Sachsen auch eine Rauchmelderpflicht für die Bestandsbauten kommt, steht derzeit noch in den Sternen. Bei den übrigen Bundesländern sieht es mit der Rauchmelderpflicht anders aus: In Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt endet die Frist für die vorgeschriebene Nachrüstung am 31.12.2015 – das gilt nicht nur für alle Neu- und Um-, sondern auch für Bestandsbauten. In Nordrhein-Westfalen läuft diese Nachrüstungs-Frist Ende 2016 aus, in Bayern Ende 2017 und in Thüringen erst Ende 2018. In den Ländern Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein gilt bereits jetzt eine Rauchmelderfrist für alle Immobilientypen.

Was ist, wenn ich der Rauchmelderpflicht nicht nachkomme?

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Die Rauchmelderpflicht kann im Ernstfall lebensrettend sein

Vorab: Keine Behörde oder Institution wird (zumindest bei privat genutzten Immobilien) die Einhaltung der Rauchmelderpflicht kontrollieren oder gar eine Strafe bei Nicht-Einhaltung verhängen. Was aber auf jeden Fall verboten ist und auch geahndet werden kann, ist die Installation von Rauchmeldern, die nicht das EU-Sicherheitsiegel („CE“) besitzen. Zudem kann es im Brandfall zu Problemen mit der Hausratversicherung kommen, wenn keine Rauchmelder installiert oder betriebsbereit waren. Im schlimmsten Fall wird die Erstattungssumme von der Versicherung gekürzt. Aber abgesehen davon sollte es eigentlich so oder so keine Argumente gegen Rauchmelder geben. Dieser Meinung ist zumindest auch die Allianz, die in einer Pressemitteilung bekannt gab, dass es nicht Aufgabe der Rauchwarnmelder sei, die Schadenssumme zu begrenzen, sondern Menschenleben zu retten.

In welchen Räumen sind Rauchmelder Pflicht?

Die Rauchmelderpflicht regelt nicht nur die vorgeschriebene Installation von Rauchmeldern, sondern auch ihren Einsatzort. Sie müssen in allen Fluren, die als Rettungs- bzw. Fluchtweg dienen könnten sowie in allen Schlaf- und Kinderzimmern angebracht werden. Dass die Rauchmelder oben an der Zimmerdecke befestigt werden sollten und ein Exemplar in der Küche oder Räumen mit einem offenen Kamin ebenfalls Sinn macht, dürfte jedem bekannt sein. Wichtig für Bewohner von Mehrfamilienhäusern: Rauchwarnmelder in Treppenhäusern und Kellern sind derzeit noch kein Bestandteil der allgemeinen Pflicht.

Erwerb und Anbringung von Rauchmeldern: Sache des Mieters oder Vermieters?

Übrigens: Wer selbst nicht Besitzer, sondern lediglich Mieter einer Immobilie ist, muss in fast allen Bundesländern nicht selbst aktiv werden: Hier ist die Installation eines Rauchmelders Sache des jeweiligen Eigentümers. Aber wie heißt es so schön? Ausnahmen bestätigen die Regel: Wer in Mecklenburg-Vorpommern zur Miete wohnt, muss sich selbst um die Erfüllung der Rauchmelderpflicht kümmern. Dafür dürfen aber Mieter, die die Rauchmelder in ihrer Wohnung selbst angebracht haben, selbige bei Auszug wieder mitnehmen. Die „Wartung“ – also Sicherstellung der Betriebsbereitschaft (z. B. in Form des Batterienwechsels) ist dann aber in allen Ländern wieder Sache des Mieters. Ausnahme: Der Vermieter übernimmt diese Pflicht freiwillig.

Wichtig zu wissen: Die Kosten für Beschaffung und Anbringung der Rauchmelder dürfen dabei nicht auf den Mieter umgelegt werden (z. B. als Betriebskosten oder Umlage). Ein Schlupfloch für Vermieter gibt es aber trotzdem: Die Anbringung von Rauchmeldern gilt grundsätzlich als „Modernisierung“ der Immobilie. Bedeutet: Der Vermieter hat also grundsätzlich das Recht, die Kaltmiete um maximal 11 % zu erhöhen.

Weitere Infos zur Rauchmelderpflicht findet ihr übrigens hier. Oder ihr stellt uns einfach eure Frage in den Kommentaren.

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