Erläuterungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SCHICK IT e.K.

 Für maximale Transparenz haben wir unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen kurz gehalten und um Besondere Vertragsbedingungen (BVB) für einzelne Geschäftsformen ergänzt.

Die AGB gelten dabei als Basis unserer Geschäftsbedingungen. Die Besonderen Vertragsbedingungen  ergänzen oder ersetzen dabei Regelungen der AGB für Geschäfte aus den Bereichen:

  • Erbringung von Dienstleistungen
  • Lieferung von Waren
  • Vermietung von Rechenzentrums-Kapazitäten sowie für Cloud-Service-Verträge
  • Programmierung von Software im unternehmerischen Rechtsverkehr

Auf den folgenden Seiten finden Sie die AGB sowie die Besonderen Vertragsbedingungen in der oben genannten Reihenfolge vor.                                                               

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

    Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge der SCHICK IT e.K. . Hiervon abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich in Textform zugestimmt.

1.   Angebot   und   Vertragsabschluss

  • Ist der Kunde Kaufmann, sind unsere Angebote freibleibend: Eingehende Aufträge werden für uns erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich; gleiches gilt für mündliche Abreden und Erklärungen jeder Art.
  • Gegenüber Verbrauchern gelten unsere schriftlichen Angebote als Angebote auf Abschluss eines Vertrages im Sinne von § 145 Die Annahmefrist wird auf drei Werktage beschränkt.
  • Alle auf unserer Website dargestellten Waren, auch solche, die ausdrücklich als „lieferbar“ bezeichnet werden, sind nur als Einladung zur Abgabe eines Kaufangebotes bestimmt. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars kommt erst durch unsere Bestätigung in Textform binnen drei Werktagen ein verbindlicher Vertrag zu

 

2.   Einbeziehung von Besonderen Vertragsbedingungen

  • Für die Lieferung von Hardware und Software, die wir nicht selbst im Auftrag des Kunden geschrieben haben, gelten unsere Besonderen Vertragsbedingungen für die Lieferung von Hard- und Standardsoftware.
  • Für an den Wünschen des Kunden orientierte Erstellung und Lieferung von sog. Individualsoftware, gelten unsere Besonderen Vertragsbedingungen für die Programmierung von Software.
  • Für die Erbringung von Dienstleistungen gelten unsere Besonderen Vertragsbedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen. Hierzu zählen auch Verträge über die Pflege von Standardsoftware und Wartung von Hardware, die ausschließlich auf Basis von Dienstleistungen erbracht
  • Für die Bereitstellung von Rechenzentrums-Kapazitäten, insbesondere in Form von Cloud- Leistungen oder den Produkten „Infrastructure as a Service“ (IaaS), „Platform as a Service“ (PaaS) und „Software as a Service“ (SaaS) gelten unsere Besonderen Vertragsbedingungen für die Vermietung von Rechenzentrums-Kapazitäten sowie Hardware und Software.
  • Diese Besonderen Vertragsbedingungen können jeweils im Internet unter https://www.schick-it.com/AGB abgerufen werden.

3.   Zahlungsbedingungen; Preise

  • Zahlung ist nach Wahl des Kunden gegen Rechnung, per Kreditkarte (VISA, Mastercard, American Express), PayPal, Sofortüberweisung, Lastschrift, per Barzahlung und Nachnahmesendung möglich. Zusätzliche Kosten durch Nachnahme gehen zu Lasten des
  • Rechnungen werden dem Kunden von uns per E-Mail zugesandt. Auf Wunsch des Kunden versenden wir die Rechnungen gegen Aufpreis von 1 € in Papier per Post.
  • Unser Vergütungsanspruch ist sofort fällig. Der Verzug tritt in Abweichung § 286 Abs. 3 BGB bereits 14 Tage nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung
  • Mit Eintritt des Verzuges werden Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Dem Kunden steht es frei, den Nachweis zu erbringen, dass unser Schaden wesentlich niedriger ist. Ist der Kunde Verbraucher betragen die Zinsen nur 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen
  • Bei Auslandszahlungen hat der Kunde eventuell anfallende Bankgebühren selbst zu
  • Wir behalten uns gegenüber unternehmerischen Kunden vor, Vorauszahlung zu verlangen. Dies gilt insbesondere bei einem Auftragswert von über 500 € netto. Wir behalten uns ferner vor, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, wenn Umstände eintreten oder bekannt werden, durch die unsere Forderungen gefährdet erscheinen. Kommt der Kunde einer solchen Aufforderung nicht binnen einer Woche nach, so können wir vom Vertrag zurücktreten.
  • Die monatlichen Entgelte für wiederkehrende oder fortlaufende Leistungen in Dauerschuldverhältnissen dürfen wir ohne Zustimmung des Kunden maximal einmal pro Jahr nach billigem Ermessen um bis zu 10 % mit Wirkung für die Zukunft zu erhöhen, erstmalig jedoch frühestens vier Monate nach Abschluss des Vertrages. Die Erhöhung von Preisen für Vertragsbestandteile ist nur möglich, wenn diese bereits mindestens vier Monate vereinbart Die Entgelterhöhung soll nur zur Deckung erhöhter Kosten erfolgen. Dem Kunden obliegt, der Nachweis, dass die von uns vorgenommen Preiserhöhung nicht zu diesem Zweck erfolgt ist.
  • Ist der Kunde Verbraucher, kann dieser innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der schriftlichen Preiserhöhungsmitteilung den laufenden Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündigen. In diesem Falle wird bis zum Vertragsende das bisherige Entgelt berechnet, die Erhöhung also nicht wirksam. Die Zustimmung des Kunden gilt jedoch als erteilt, sofern der Kunde innerhalb dieser Frist keine Kündigung ausspricht. Dies setzt voraus, dass wir den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen hingewiesen haben.

4.   Datenschutz, Datensicherung, Haftung, Rechte Dritter

Der Kunde wird gemäß der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) unterrichtet, dass wir seine Firma und Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten, Bestandsdaten sowie insbesondere Informationen aus dem Netzwerk- und System-Monitoring zu Dokumentationszwecken aufgezeichnet werden. Der Kunde kann hierfür einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung (AV) mit dem AN abschließen.

Wir verpflichten uns, sämtliche im Zusammenhang mit diesem Vertrag zugänglichen Informationen geheim zu halten.

Sowohl wir als auch der Kunde verpflichten sich, sämtliche ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse geheim zu halten.

Wie werden alle unsere Mitarbeiter im Rahmen des Datenschutzes unterweisen und diese über den Datenschutz unterrichten und zur Geheimhaltung verpflichten.

Wir haften generell nicht für Schäden, die durch eine Betriebsunterbrechung oder -einschränkung beim Kunden, der Unternehmer ist, hervorgerufen werden, es sei denn, der Eingriff war betriebsbezogen und ist von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt worden. Zu betriebsbezogenen Eingriffen zählen insbesondere nicht Beeinträchtigungen, die im Zusammenhang mit Reparaturen von zuvor bereits defekten Betriebsmitteln oder mit Beseitigungen von zuvor bereits vorliegenden Störungsfällen stehen und während der Dauer unserer Tätigkeit entstehen.

Unsere Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und der Höhe nach auf 1.000.000,00 € pro Haftungsfall. Für leichte Fahrlässigkeit wird die Haftung auf den maximalen Betrag in Höhe von 3/12 eines Jahresvergütungssatzes vereinbart.

Im Falle von höherer Gewalt z.B. Naturkatastrophen jeder Art, insbesondere Unwetter, Erdbeben, Überschwemmungen, Vulkanausbrüche, aber auch Brand, Verkehrsunfälle, Geiselnahmen, Krieg, Unruhe, Bürgerkrieg, Revolution, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Mängel an der Stromversorgung, Ausfall von Strom oder Internet, sofern diese bei einem Dritten stattfinden und nicht von uns verschuldet sind, tritt für uns keine Haftung als Auftragnehmer ein.

Der Kunde trägt auf seinen Systemen die alleinige Verantwortung für alle Sicherheitsmaßnahmen incl. Virenschutz, Datensicherung, Firewall-Konfiguration und das Einspielen von Sicherheitsupdates. Bei von uns verschuldetem Datenverlust ist unsere Haftung begrenzt auf die Kosten der Wiederherstellung der Daten aus der letzten vollständigen und fehlerfreien Datensicherung des Kunden. Der Kunde versichert, dass er in jedem Fall für die tägliche Datensicherung verantwortlich ist. Sollte eine automatisierte Benachrichtigung durch ein Sicherungssystem erfolgen, so wird der Kunde benachrichtigt und hat die Aufgabe, uns im Fall einer Störung zu informieren.

Die Verjährungsfrist für nichtwesentliche Vertragsverletzungen wird auf zwei Jahre begrenzt.

Vorstehende Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aus der fahrlässigen Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten durch einen Erfüllungsgehilfen sowie in Fällen der gesetzlichen Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Mitverschulden des Kunden ist jedoch in jedem Fall zu berücksichtigen.

Der Kunde versichert, dass bei allen eingesetzten Produkten keine Rechte Dritter verletzt werden. Dies gilt insbesondere auch bei eingesetzter Software, da wir nicht überprüfen können, ob jedes eingesetztes Softwareprodukt korrekt lizensiert wurde.

5.   Loyalitätsverpflichtung, Personalvermittlungsgebühr

Der Kunde verpflichtet sich, das vom uns bei ihm eingesetzte Personal nicht abzuwerben, einzustellen oder zum Wechsel zu einem unserer Konkurrenten zu veranlassen. Dieses Verbot endet erst 1 Kalenderjahr nach Ablauf des Dienstleistungsvertrages.

Sollte der Kunde dennoch einen unserer Mitarbeiter innerhalb dieser Verbotszeit einstellen, so verpflichtet er sich dazu, für jeden Einzelfall, also pro Mitarbeiter, eine Personalvermittlungsgebühr in Höhe eines Jahresbruttogehaltes zu zahlen. Der Kunde und wir als Auftragnehmer einigen uns darauf, dass diese Personalvermittlungsgebühr einen realistischen Gegenwert dafür darstellt, einen gut eingearbeiteten IT Mitarbeiter einzustellen, der die IT des AG bereits kennt.

6.   Sonstiges

  • Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand Mainz (Amtsgericht Mainz, Landgericht Mainz). Für unsere Klagen gilt daneben auch der allgemeine Gerichtsstand des Kunden.
  • Der Kunde ist verpflichtet, uns jeweils unverzüglich über Änderungen seiner Kommunikationsdaten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von uns binnen 14 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Hierzu zählen insbesondere Name/Firma; Geschäftsführer bzw. Vorstand, soweit es sich bei dem Kunden um eine juristische Person handelt; postalische Anschrift; E-Mail-Adresse sowie Telefon und
  • Die Rechtsbeziehungen der Vertragspartner unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik
  • Sämtliche Ansprüche des Kunden gegen uns verjähren, soweit in diesen AGB oder unseren Besonderen Vertragsbedingungen nichts Abweichendes geregelt ist, 24 Monate nach ihrer
  • Maßgeblich für die Einhaltung von Fristen ist der Zugang der jeweiligen Erklärung beim Vertragspartner.
  • Sollten einzelne Bestimmung dieser AGB oder der Besonderen Geschäftsbedingungen bei Verwendung gegenüber Verbrauchern unwirksam sein, weil sie gegen Vorschriften zum Schutze von Verbrauchern verstoßen, so bleibt ihre Wirksamkeit gegenüber Vertragspartnern, die nicht Verbraucher sind, unberührt.

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